Ein Kreuz macht noch keine 100 Millionen Euro

Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Göttingen zum Radentscheid

Geposted von " Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN " am Tuesday, April 23, 2024

Mit der Überschrift im Göttinger Tageblatt vom 17. April erscheint ein Schreckgespenst auf der Bühne: „Ein Kreuz entscheidet über 100 Millionen Euro" heißt es dort. Gemeint sind die geschätzten Kosten, die anstehen, wenn Göttinger*innen am 9. Juni für den Radentscheid I und II votieren. Ein Schreckgespenst, welches nach genauerer Betrachtung schnell wieder verschwindet

„Die Verwaltung musste per Gesetz eine Kostenschätzung abgeben",

so Susanne Stobbe und Rolf Becker, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion.

„Das hat sie hier getan. Die Oberbürgermeisterin und auch Stadtbaurat Frithjof Look erzählen hier aber – und das ist mindestens unlauter – nicht die ganze Geschichte. Sie verschweigen: Investitionen in den Radverkehr sind grundsätzlich förderfähig – teilweise zu 70% und mehr. Das Kostengespenst schrumpft somit schnell auf ein Viertel.“

Außerdem würde einem Votum zum Radentscheid eine notwendige Prüfung der einzelnen Maßnahmen folgen, ordnen die beiden Fraktionsvorsitzenden ein. Diese brächte jeweils das Ergebnis, ob alle und wenn nein, welche Maßnahmen des Radentscheids rein technisch und von den Gegebenheiten in Göttingen nicht umgesetzt werden können.

„Nicht alle Maßnahmen sind möglicherweise umsetzbar, der Realisierungszeitraum geht auch sicherlich über das gesetzte Ziel von 2030 hinaus, aber zur vollständigen Geschichte gehört unbedingt der wichtigste Aspekt des Radentscheids: Der Radwegeausbau in Göttingen ist schlichtweg nötig und wird so oder so kommen müssen. Es geht um nicht weniger als die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden. Göttingen ist Fahrradstadt, das Rad ist das wichtigste Verkehrsmittel. Es ist unsere Aufgabe als Kommune für eine entsprechende Infrastruktur zu sorgen. Wenn notwendige Maßnahmen von einer breiten Masse Göttinger*innen gewollt und getragen werden, dann sollten wir uns als Politik, Verwaltung und Verwaltungsspitze unbedingt darüber freuen anstatt sie im Vorfeld schon auf diese Weise zu demontieren",

lautet das abschließende Fazit von Stobbe und Becker.