Die Bewerbung der Stadt auf das EU-Programm „100 klimaneutrale Städte bis 2030“ wurde abgelehnt. Das ist keineswegs überraschend.
Da solche Auswahlkommissionen in der Regel sehr kompetent besetzt sind, wird es dort nicht verborgen geblieben sein, dass die Stadt bisher trotz schöner Pläne auf dem Papier keineswegs engagierten Klimaschutz ernsthaft angestrebt, geschweige denn in die Tat umgesetzt hat. Klimaziele im Sinne einer wesentlichen Verminderung des Ausstoßes von Treibhausgasen wurden regelmäßig krachend verfehlt.
Dass der aktuelle „Klimaplan“ der Stadt nur eine schöne Ideensammlung ohne konkrete Strategie, ohne Zeitplan, ohne Monitoring und ohne klar definierte Einsparziele ist, hat die Kommission sicher auch registriert. Dazu kommt dann noch die Posse, dass die Verantwortlichen in Verwaltung und Rat erst kurz vor Bewerbungsschluss realisierten, dass die Stadt sich doch tatsächlich die Klimaneutralität bis 2030 auch offiziell zum Ziel setzen muss, um sich bewerben zu können. So wurde dann hopplahopp im Dezember noch ganz schnell ein entsprechender Ratsbeschluss gefasst. Bei solch fragwürdigem politischen Willen ist es kein Wunder, dass Göttingen nicht unter den neun deutschen Städten ist, die für das Förderprogramm ausgewählt wurden.
Zu den Auserwählten gehört bezeichnenderweise auch die Stadt Münster, die schon vor knapp zwei Jahren den Weg zur Klimaneutralität 2030 ernsthaft eingeschlagen hat. Auf Anregung der Klimainitiative „GöttingenZero“ wurde Anfang letzten Jahres ein genau an den damaligen Münsteraner Ratsbeschluss angelehnter Antrag zur Klimaneutralität 2030 in den Rat der Stadt Göttingen eingebracht – und von fast allen Fraktionen abgelehnt! Diese Chance wurde verpasst, obwohl schon damals das EU-Programm klar im Raume stand. Da konnte das Lippenbekenntnis im „last minute“-Beschluss vom Dezember doch auf niemanden überzeugend wirken und das Scheitern der Bewerbung war folgerichtig.
Wenn der Rest Hoffnung, in einer späteren Phase des Programms doch noch berücksichtigt zu werden, eine minimale Grundlage haben soll, dann muss ab jetzt Schluss sein mit der Schönfärberei, mit einer Mogelpackung von „Klimabudget“ und mit vollmundigem Selbstlob ohne Grundlage. Ohne einen wirklichen und glaubwürdigen „Aufbruch“ zum Klimaschutz wird nämlich keine Kommission auch nur einen Cent nach Göttingen geben.
Manfred Schüssler,
Göttingen