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Warum sind wir heute hier?
Heute geht es um die Die Bürgerstiftung Göttingen und die Ausschreibung ihres Zivilcouragepreises
und um Merle Michaelsen
Wer und was ist sie? Frau, Gynäkologin, Lebenspartnerin, Geliebte Tochter, Schwester, sportlich, traurig, glücklich????
Was weiß ich über Merle Michaelsen?
gar nicht viel: Merle Michaelsen ist Mitglied der „Letzten Generation“ (Neue), despektierlich als Klimakleberin bezeichnet. Die Klimaaktivistinnen dieser Gruppe wurden tausendfach wegen ihrer Straßenblockaden angeklagt und 1000fach verurteilt.
Ich habe Merle und ihre Mitstreiterinnen bei den Straßenblockaden gesehen und wurde Zeugin von gegen sie gerichteten Übergriffe durch Polizei und Autofahrerinnen.
Ich haben ihr, den Richterinnen und Staatsanwältinnen während der Gerichtsprozesse, auf denen immer eine Verurteilung der Klimaaktivistinnen folgte zugehört.
Was habe ich von der Judikative gehört:
- Ausflüchte
- Entschuldigungen
- Freie Fahrt für freie Bürger als Rechtsprinzip
Was haben ich von Merle Michaelsen gehört:
- Wahres
- Eindringliches
- Kluges
- Mutiges
- Authentisches
Wir haben sie für Zivilcouragepreis der Bürgerstiftung Göttingen vorgeschlagen. Dieser Preis wird jetzt im 2 Jahr leider wieder nicht vergeben.
Die für die Nominierung von vorgeschlagenen Menschen entsprachen nicht den Kriterien für Zivilcourage.
Das gilt ausdrücklich unserer Meinung nach nicht für den Vorschlag Merle Michaelsen. Sie wurde wahrscheinlich wegen ihrer mutmaßlichen Delinquenz und Störung des Rechtsfriedens nicht berücksichtigt.
Rechtsfrieden und zivilgesellschaftlicher Protest
Wie kann eine Jury zur Verleihung eines Zivilcouragepreises auf die Idee kommen, dass das mit einem hohen Risiko behaftete Einschreiten gegen eine lebensgefährliche Bedrohung von Menschen keine Zivilcourage ist?
Das geschieht dann, wenn die Art des Einschreitens als unrechtmäßig gilt, auch schon, wenn es den Rechtsfrieden stören könnte. Aber was könnte den Rechtsfrieden stören?
Blockaden haben immer schon gestört, aber sie sind ein Kernelement zivilgesellschaftlichen Protestes - jede Demo blockiert öffentlichen Raum. Und das hatte bislang den Rechtsfrieden keinesfalls gestört. Es gab hier sehr weitgehende Rechtssicherheit - auch durch klare Verfahrensregeln für die Polizei.
Dies hat sich aber in den letzten Jahren grundlegend geändert. Diese Rechtssicherheit wird derzeit nicht mehr absolut, sondern nur noch abhängig von politischen Zielen oder von vermeintlichen Mehrheitsmeinungen gewährt. Das sehen wir zum Beispiel bei der Tolerierung von Blockaden, wenn Trecker dabei sind - selbst wenn diese gewalttätig waren und das Leben anderer direkt gefährdet hatten.
Eine solche politisch abhängige Rechtssicherheit stört den Rechtsfrieden viel mehr als alle Blockaden - und sie trägt klar totalitäre Züge. Genau diese Veränderungen kennzeichnen eine illiberale Demokratie. Wir sehen das derzeit in vielen anderen Ländern ebenfalls, und wir sehen auch, in welche politischen Verhältnisse und Konflikte dieses Abgleiten führt.
Wenn also eine Jury diese Veränderungen nicht wahrnimmt und ihre Entscheidung mit einer Störung des Rechtsfriedens begründet, muss ihr die Legitimität abgesprochen werden, einen Zivilcouragepreis zu verleihen. Deshalb haben wir uns hier heute versammelt, um diese offensichtliche Lücke zu füllen und unsererseits den Göttinger Zivilcouragepreis für 2026 zu verleihen.
Zivilcourage bedeutet
für demokratische Werte und das Gemeinwohl einzutreten, auch wenn dies mit persönlichen Nachteilen und Risiken verbunden ist. Merle Michaelsen ist seit Jahren im Klimaschutz aktiv und hat durch ihr konsequentes Handeln genau diesen Mut bewiesen.
In den letzten Jahren hat sie friedlich, aber wirkungsvoll Protestaktionen initiiert, in dem sie sich mit anderen auf die Straßen in Göttingen setzte und den Straßenverkehr blockierte. Die Gruppe der Aktivistinnen und auch Merle Michaelsen wurde daraufhin massiv von autofahrenden Bürgerinnen bedroht, angefahren, an den Haaren gezogen, angespuckt, über die Straße gezerrt oder massiv beleidigt. Alle Aktivistinnen blieben trotz der massiven Anfeindungen ruhig und freundlich und suchten beharrlich den Dialog mit Bürgerinnen und Polizei.
Warum das Zivilcourage ist?
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Vorraussetzung: Uneigennützigkeit Merle Michaelsen Engagement dient nicht dem persönlichen Vorteil, sondern dem Schutz der Lebensgrundlagen küftiger Generationen – einem Ziel von höchster gesellschaftlicher Relevanz und inzwischen verbindlicher Rechtsnorm des Bundesverfassungsgerichts.
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Vorraussetzung: Standhaftigkeit Merle Michaelsen hat ihr Handeln fortgesetzt, obwohl sie Misshandlungen, rechtliche Verfolgung und gesellschaftlicher Ausgrenzung ausgesetzt war und ist. Sie hat sich nicht einschüchtern lassen, sondern tritt sachlich und gewaltfrei für ihre Überzeugungen ein.
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Vorraussetzung Vorbildfunktion: Merle Michaelsen ist Ärztin. Sie hat sich verpflichtet die Gesundheit und das Wohlbefinden ihrer Patientinnen zu erhalten und zu schützen. Mit der gleichen Ethik setzt sie sich aber auch global für die Lebensgrundlagen in Gesundheit aller Menschen ein.
In einer Zeit, in dem der öffentliche Diskurs um die Klimakatastrophe oft von Polarisierung und Hass geprägt ist, zeigt Merle Michaelsen, dass sie den Mut hat, unter persönlichen Risiken für wissenschaftliche Notwendigkeiten und globale Gerechtigkeit einzustehen. Auch hier wird das Gespräch mit Bürgerinnen und Politikerinnen geführt.
Die Auszeichnung von Merle Michaelsen
eine Hommage an eine Frau, die versucht, die Klimakatastrophe zu verhindern und ein wichtiges Signal dafür, dass wir Bürgerinnen dieser Stadt das mutige Eintreten von Merle Michaelsen für den Klimaschutz als einen Akt höchster Zivilcourage anerkennen.
In Hameln wurde aus diesem Grund ein Zivilcouragepreis an die Letzte Generation vergeben.
Es wäre aber auch ein wichtiges Signal und eine Ermutigung beispielhaft für alle Klimaaktivistinnen die kriminalisiert wurden und werden z.B. der Aktivistinnen von „Ende Gelände“, „Hambi bleibt“).
Im lokalen Bezug aber ebenso für unsere Antifaschistinnen und die „Omas gegen Rechts“, die Jugendlichen der f4f mit deren Blockade gegen den völkerrechtswidrigen Krieg in Afrin während des Literaturherbstes, den Menschen die Abschiebungen verhindern. Alle die von mir genannten waren und sind der Häme, Bedrohung und Kriminalisierung ausgesetzt.
Es könnte ebenso ein deutliches Signal und Protest sein gegen die Kündigung des Kontos der Roten Hilfe von der Sparkasse und/oder den Ausschluss des Roten Buchladens als möglicher Preisträger für den Preis des deutschen Buchhandels.
Die Nacht ist immer am dunkelsten wenn der Tag naht.
Also machen wir die Nacht zum Tag. Wir haben viel zu verlieren, aber auch viel zu gewinnen Und mit solchen Menschen wie Merle Michaelsen und natürlich uns können wir nur gewinnen.
Herzlichen Glückwunsch
Regine Drewniak
Ursula und Dr. Ulrich Schwardmann (Parents for Future)