Göttinger Klimabündnis

zur Vernetzung der Göttinger Klimainitiativen

PM: BfnS bedauert Aus für Stockleffmühlenprojekt

Das Scheitern hat sich schon seit längerem angedeutet und hätte verhindert werden können.

Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung bedauert das Aus für das Welthaus-Projekt, mit dem die Ruine der Stockleffmühle in der nördlichen Innenstadt hätte saniert und nachgenutzt werden können. Die AG Welthaus Göttingen gab am 06.05.2024 das Scheitern der Verhandlungen mit der Verwaltung bekannt und bezeichnete das Verhalten des Baudezernats als Hauptursache. Das Scheitern hat sich schon seit längerem angedeutet und hätte verhindert werden können. Dass dem Projekt seit der öffentlichen Veranstaltung im August 2023 von Seiten des Baudezernats immer mehr Steine in den Weg gelegt wurden, auch durch Sonderwünsche, hatte sich in der nördlichen Innenstadt schon seit längerem mit Verwunderung herumgesprochen. ... mehr

PM: GöttingenZero protestiert gegen Plakatierverbot für Bürgerentscheide

Göttingen setzt in Punkto direkter Demokratie eigene Akzente

GöttingenZero wehrt sich gegen ein von der Stadt Göttingen erlassenes Verbot, vor zwei Bürgerentscheiden zum Thema Radverkehr auf Plakaten an Straßenrändern im öffentlichen Raum zu werben. Die Bürgerentscheide finden am 09. Juni 2024 gleichzeitig mit der Europawahl statt. Die Göttinger Klimaschutzgruppe und Initiatorin der beiden Bürgerentscheide hat hierfür im Winter unter harten Bedingungen Unterschriften von knapp 10 % der wahlberechtigten Göttinger Bevölkerung gesammelt. Bereits in den Wochen zuvor hatte die Verwaltungsspitze vergeblich versucht, im Rat Mehrheiten zu finden, die Bürgerentscheide zu verhindern. ... mehr

Der Göttinger Radentscheid: BfnS deckt peinliche Mathe-Fehler auf

Pressemitteilung des Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung Göttingen

BfnS deckt peinliche Mathe-Fehler bei Radentscheid auf Es wäre nie aufgefallen, wenn Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) mit ihrer 100 Millionen Euro-Nummer zum Radentscheid nicht die halbe Stadt in Panik versetzt hätte - und GöttingenZero nicht dazu gebracht hätte, die konkrete Kostentabelle der Stadt zu veröffentlichen. Was darin steht, hat es in sich: Durch mehrere peinliche mathematische Denkfehler wurden dem Radentscheid insgesamt 18 Millionen Euro in die Schuhe geschoben, was nie hätte passieren dürfen. ... mehr

BfnS bezeichnet Äußerungen von Broistedt zu Radentscheid-Kosten als nicht neutral

Pressemitteilung des Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung zum Thema 'Radentscheid-Kosten'

Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung kritisiert die wiederholten Behauptungen der Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) zu den Radentscheid-Kosten, die inzwischen die halbe Stadt aufwühlen. Die Behauptung, der Radentscheid koste den städtischen Haushalt 100 Millionen Euro, entbehrt nicht nur jeder Grundlage. Das BfnS sieht darin auch eine Verletzung der Neutralitätspflicht und wirft Broistedt eine einseitige Parteinahme gegen die Bürgerentscheide vor. Was die Oberbürgermeisterin verschweigt: Sie selbst schlug in der Ratssitzung am 12.04.2024 in TOP Ö 21 vor, prioritär die Weender Landstraße umzubauen, was genauso teuer ist wie der im Radentscheid geforderte Umbau der Bürgerstraße. ... mehr

Ein Kreuz macht noch keine 100 Millionen Euro

Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Göttingen zum Radentscheid

Mit der Überschrift im Göttinger Tageblatt vom 17. April erscheint ein Schreckgespenst auf der Bühne: „Ein Kreuz entscheidet über 100 Millionen Euro" heißt es dort. Gemeint sind die geschätzten Kosten, die anstehen, wenn Göttinger*innen am 9. Juni für den Radentscheid I und II votieren. Ein Schreckgespenst, welches nach genauerer Betrachtung schnell wieder verschwindet „Die Verwaltung musste per Gesetz eine Kostenschätzung abgeben", so Susanne Stobbe und Rolf Becker, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion. ... mehr