PM Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung: Bündnis begrüßt Aus für Sondergebiet Logistik in Neu-Eichenberg

Logistik in Neu-Eichenberg

Posted by Göttinger Klimabündnis on Wednesday, March 17, 2021

Bündnis begrüßt Aus für Sondergebiet Logistik in Neu-Eichenberg

Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung zeigt sich erfreut über das Kommmunalwahlergebnis in Neu-Eichenberg und begrüßt das damit verbundene Aus für die Logistikplanung in Hebenshausen.

Die Wählerinnen und Wähler in der Gemeinde haben sich klar gegen das Sondergebiet Logistik entschieden. 57 % der gültigen Stimmen entfielen auf auf Grüne, Linke und die Wählergruppe “Miteinander für Neu-Eichenberg” (MfNEB), die sich klar gegen das Logistikzentrum ausgesprochen hatten. Über 40 % wählten Listen, die es 2016 noch gar nicht gab. Alleine auf MfNEB entfielen 36 %. Die Verwaltung wird für den Bebauungsplan nun keine Mehrheit mehr im Gemeinderat finden. Der Acker bleibt.

“Neu-Eichenberg hat sich mit deutlicher Mehrheit gegen eine Politik ausgesprochen, die bislang den wertvollen landwirtschaftlichen Ackerboden immer nur als eine Art Verbrauchsware begriffen hat, die unendlich zur Verfügung steht. Die Bevölkerung der Gemeinde hat ein unmissverständliches Zeichen für ein Ende des verantwortungslosen Flächenverbrauchs gesetzt”, so Sigrid Runge, Mitglied des Bündnisses.

% Sitze vorher
CDU 13,1 % 2 Sitze (-20,1 %, -3 Sitze)
SPD 30,0 5 Sitze (-16,5 %, -2 Sitze)
Grüne 16,4 % 2 Sitze (-3,9 %, -1 Sitz)
Linke 4,6 % 1 Sitz (erstmals angetreten)
MfNEB 36,0 % 5 Sitze (erstmals angetreten)

Während die Grünen 20 % und die SPD 35 % ihrer Stimmen verloren, waren es bei der CDU sogar erstaunliche 61 %. Die Gemeinderatswahl in Neu-Eichenberg hatte wie nirgendwo anders als Hauptwahlkampfthema den Erhalt des Ackerbodens - insbesondere die Wähler*innen der CDU setzen mit ihrer Abkehr von der Parteiposition noch mehr als die der SPD eine klare Prioritätensetzung für die Landwirtschaft vor dem Logistikgewerbe. MfNEB wird sich dafür zusammen mit Grünen und Linken einsetzen - und erhielt von keiner Parteianhängerschaft einen so hohen Zulauf wie von der CDU. Wählerwanderungen solchen Ausmaßes sind neu.

Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung sieht darin eine klare Botschaft für zukünftige Flächenplanungen in Göttingen. Bislang hält die CDU am Flächenverbrauch am Dragoneranger und auf anderen Göttinger Ackerflächen (Östlich Eisenbreite, Hermann-Kolbe-Straße) fest, an letzteren auch SPD und Grüne. Das Neu-Eichenberger Wahlergebnis legt nahe, dass es in der gesamten Gesellschaft eine klare gegenteilige Meinung zum zukünftigen Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt.

Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung

  • Der Vorstand - Francisco Welter-Schultes, Lukas Flinzberger, Erika Lohe-Saul, Werner Schulze