PM: Auswertung der Klima-Wahlprüfsteine für die Göttinger Kommunalwahl 2021
Pressemitteilung des Göttinger Klimabündnis
Mit der Erarbeitung von Wahlprüfsteinen zu klimarelevanten Fragen hat das Göttinger Klimabündnis mit Unterstützung des Ernährungsrates Göttingen allen Parteien die Möglichkeit gegeben, ihre Position zu klimapolitischen Zielen für die nächste Legislaturperiode nach der diesjährigen Kommunalwahl in Göttingen darzulegen. Die Fragen decken ein großes Spektrum kommunalpolitischer Entscheidungsfelder ab. So umfasst der Katalog Fragen zur beabsichtigten CO2-Minderung, zu den angenommenen Kosten des Klimawandels, zu Verkehrsflächen für die verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen, zur Stärkung des ÖPNV, zur Versiegelung von Flächen, zum Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung und zur Förderung nachhaltig erzeugter Lebensmittel.
Alle Parteien, die zur Teilnahme aufgefordert wurden, haben bis zum Stichtag auf die gestellten Fragen geantwortet. Darüber hinaus machten alle von der Möglichkeit Gebrauch, sich ausführlich zu den Hintergründen ihrer Positionen zu äußern, ihre Maßnahmen in der Vergangenheit zum Klimaschutz zu beschreiben und anzugeben, welche sie in Zukunft angehen wollen.
Allein die Tatsache, dass sich die Parteien ausführlich mit dem umfangreichen Fragenkatalog auseinandergesetzt haben, wertet das Klimabündnis als einen Erfolg seiner Arbeit. Es wird deutlich, dass über alle Parteien hinweg die Politik verstanden hat, dass der menschengemachte Klimawandel von den Bürger*innen als Realität angesehen wird und immense Auswirkungen auf Gesundheit und Freiheit der zukünftigen Generationen haben wird. Deshalb ist die Politik gefordert, auch auf kommunaler Ebene gut durchdachte und aufeinander abgestimmte Strategien zu entwickeln, um den weiteren Wandel des Klimas einzuschränken und gravierende Folgen möglichst zu verhindern.
Dennoch gibt es deutliche Unterschiede in der Herangehensweise und den Lösungsstrategien der verschiedenen Parteien. „Durch die nun vorliegenden Klima-Wahlprüfsteine ist es allen Wähler*innen möglich, die Positionen der Parteien zu den einzelnen Themenfeldern direkt miteinander zu vergleichen und die jeweiligen Begründungen dafür nachzuvollziehen.“ sagt Ulrich Schwardmann, Koordinator des Göttinger-Klimabündnisses.
Es ist nun an den Bürger*innen dieser Stadt, die Positionen und Handlungsstrategien der Parteien zu Fragen des Klimawandels kritisch zu betrachten und für einen besseren Klimaschutz aktiv vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Das Ergebnis der Auswertung der Umfrage wird hiermit bekannt gegeben und auf den Web-Seiten des Göttinger-Klimabündnis öffentlich zur Verfügung gestellt.
Es ist ebenfalls eine Version als PDF-Dokument verfügbar.
Göttingen, den 26.7.2021
Göttinger Klimabündnis
Koordination: Ulrich Schwardmann