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Zu den Fragen von GöttingenZero und weiteren Informationen…
Im Klimaschutz hat die Stadt Göttingen in der Tat nicht das erreicht, was man gemeinsam vereinbart hat. Dafür gibt es vielfältige Gründe, die nicht nur bei der Stadt Göttingen zu suchen sind. Ziel muss es deshalb sein, erheblich schneller Klimaschutz in Göttingen Wirklichkeit werden zu lassen. Vornehmlich bedeutet das zügig unsere CO2-Emissionen zu reduzieren und die Erzeugung erneuerbarer Energie auszubauen.
Zu 1: Organisationsstruktur in der Verwaltung
Um den Klimaschutz zukünftig schneller voranzutreiben, ist die Organisationsstruktur in der Verwaltung kritisch zu untersuchen. Wichtig ist mir, dass lösungsorientiert und mit zügigen Entscheidungen das Thema Klimaschutz vorangetrieben wird. Wie dieses Ziel organisatorisch am besten erreicht werden kann, werde ich mit den Mitarbeitenden und der Dezernentenrunde erarbeiten.
Zu 2: Sachfragen des Klimaschutzes
Unter 1 habe ich meine Zielsetzung definiert. Daraus ergibt sich, dass den Ratsmitgliedern systematisch in Sachfragen des Klimaschutzes und Wegen zur Zielerreichung zugearbeitet wird.
Zu 3: Austausch mit einer Twin-City
Nein, mich würde persönlich der Austausch mit einer Twin-City interessieren.
Zu 4: Aufteilung der Themen zwischen Bau- und Umweltausschuss überdenken
Mein Eindruck von außen ist, dass die jetzige Aufteilung der Themen zwischen Bau- und Umweltausschuss überdacht werden sollte. Auf eine abschließende Lösung möchte ich mich jetzt ohne detaillierte Rücksprache mit dem neuen Rat und den Fachverwaltungen nicht festlegen.
Zu 5: Handlungsmöglichkeiten nicht ausreichend ausgenutzt
CO2-Neutralität der Stadt Göttingen ist nur mit allen Akteuren, also den Wirtschaftsunternehmen, den Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie den Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen. Die kommunalen Planungen dazu liegen aber allein bei der Kommunalverwaltung, insofern ist sie dazu allein die Handelnde in der Stadt.
Aus meiner Sicht hat die Stadtverwaltung bisher einen deutlich zu großen Schwerpunkt auf sehr umfangreiche und gründliche Planungen gelegt und die eigenen Handlungsmöglichkeiten nicht ausreichend ausgenutzt. Hier würde ich zukünftig den Fokus draufsetzen. Die Stadt muss ein sichtbar handelndes Vorbild sein und es zudem allen Akteuren im Stadtgebiet möglichst leicht machen, Klimaschutz konkret zu realisieren.
Zu 6: Die Rahmenbedingungen diktiert weitgehend der Bund
Die Erneuerbaren Energien müssen im Bereich der Wärme- und Stromversorgung weiter ausgebaut werden. Die Rahmenbedingungen diktiert weitgehend der Bund. Die vor Ort zur Verfügung stehenden Möglichkeiten müssen wir nutzen und gleichzeitig auf Bundesebene für möglichst gute Rahmenbedingungen kämpfen. Mit der Umsetzung des Radentscheids werde ich mich, wie versprochen, für ein gleichberechtigtes Nebeneinander der Verkehrsträger einsetzen.
Zu 7: Kommunikationsstil und Windkraftanlagen
Ich werde als OB einen transparenten und ehrlichen Kommunikationsstil pflegen.
Zu 8: Klimacheck für den Koalitionsvertrag
Die kritisch-fundierte Begleitung der Göttinger Politik durch Göttingen Zero empfinde ich als Bereicherung. Gleichwohl liegt die Aushandlung von politischen Programmen zunächst in der Hand der Parteien. Klimaschutz und Klimafolgeanpassung sind mir zwei sehr wichtige Themen, wie ich in unseren Gesprächen, auf verschiedenen Podien oder in meinem Göttingen Plan betont habe. Über einen Klimacheck müssen die Parteien, die an einem zukünftigen Haushaltsbündnis beteiligt sind, entscheiden.
Zu 9: Wunsch des Kandidaten
Die Bürgerinnen und Bürger Göttingens entscheiden über Bürgerentscheide. Für meine Amtszeit habe ich es mir als Ziel gesetzt fortwährend mit den verschiedenen Interessengruppen in unserer Stadt im Austausch zu stehen. Die Entscheidungsfindung sollte meiner Ansicht nach zunächst durch dieses Gespräch zwischen Gesellschaft, Politik und Verwaltung gelingen. Sollte es übergeordnete Themen geben, zu denen Bürgerinnen und Bürger einen Entscheid anstrengen wollen, werde ich diesen demokratischen Prozess ebenso begleiten wie die tägliche Arbeit in Rat und Verwaltung.
Florian Dinger